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Bundesmeldegesetz - Änderungen ab 01.11.2015


Veröffentlichung Alters- und Ehejubiläen
Ab 01.11.2015 werden Alters- und Ehejubiläen wie folgt veröffentlicht (§50 Abs. 2 Bundesmeldegesetz):

Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag.

Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum.


Erfüllung der allgemeinen Meldepflicht

§ 17 Anmeldung, Abmeldung
Abs. 1 - Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden.

Abs. 2 - Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug bei der Meldebehörde abzumelden. Eine Abmeldung ist frühestens eine Woche vor Auszug möglich.

§ 19 Mitwirkung des Wohnungsgebers
Abs. 1 - Der Wohnungsgeber ist verpflichtet, bei der An- und Abmeldung mitzuwirken. Hierzu hat der Wohnungsgeber oder eine von ihm beauftragte Person der meldepflichtigen Person den Einzug oder den Auszug (bei Wegzug ins Ausland) schriftlich oder elektronisch innerhalb der in § 17 Abs. 1 und 2 genannten Fristen zu bestätigen.




 


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